7.11.08

Neuwahlen in Hessen - SPD offen für Koalition mit Linkspartei

Ein fast einjähriges Dauerpolittheater in Hessen hat ein Ende gefunden, Neuwahlen stehen an. Während die CDU eine bürgerliche Koalition mit der FDP anstrebt, ist die Sache bei der SPD weniger klar.

Die Leipziger Volkszeitung berichtet bereits von einem Rücktritt Ypsilantis. Manfred Schaub, der Stellvertreter Ypsilantis, soll für sie in die Bresche springen. In einem Interview mit dem Deutschlandradio fordert Manfred Schaub Konsequenzen für die vier Abweichler, die Ypsilanti nicht mittragen konnten. Er schliesst dabei eine zukünftige Zusammenarbeit mit der Linkspartei explizit nicht aus, um seiner Partei diesmal Wahlversprechen zu ersparen, die sie später brechen müsste.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Gunter Weißgerber, eher dem konservativen Parteiflügel zuzurechnen, hat für die SPD in Hessen hingegen nicht viel mehr als Sarkasmus übrig:

Um sich beim Wahlvolk für die bisherigen misslungenen Minderheits-Regierungsmodelle die angemessene Zensur abzuholen, rate ich zu einer gemeinsamen offenen Plakatierung des Koalitionsmodells von SPD, Linkspartei , alias SED/PDS, WASG, und Grünen.” Als „Eigenbeitrag” der SPD sollte dann noch „den Wählern das Ziel des Demokratischen Sozialismus, wie es im SPD-Grundsatzprogramm steht, zum Wirklichkeitstest vorgelegt werden”.

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